Alles nach Gesetz und Vorschrift – wirklich?

Antworten auf unsere Fragen zum Lagerplatz Bahnhof Dahlerau

Anlieferung der Schwellen
Bei der Länge des Zuges bleibt der Bahnübergang dann auch mal ein paar Minuten gesperrt
Stappel der Schwellen
Stappeln der Schwellen. Das Ordnungsamt geht davon aus, dass nur 6 bis ( Schwellen übereinander gestappelt werden. Wir haben von einer Höhe von ca. 4 m gehört.

Auf unsere Fragen erläuterte Herr Rupp, Leiter des Ordnungsamtes der Stadt Radevormwald, dass das Ordnungsamt im Vorfeld vom Verein Wupperschiene nicht eingebunden worden sei. Dies sei aber nach seiner Auffassung auch nicht notwendig gewesen, weil es sich hierbei um die Nutzung eines Privatgeländes handeln würde. Die Schwellenmauern – nach Einschätzung des Amtes – etwa sechs bis acht Schichten hoch (ca. 2m) seien auch baurechtlich kein Problem, weil diese „Mauern“ ja nur von vorübergehender Natur seien. Beeinträchtigungen des Landschaftsschutz- und Naturschutzes konnte die Behörde auch nicht erkennen. Arbeits- und Ruhezeiten seien gesetzlich geregelt. Grundsätzlich könne von 6:00 bis 22:00 Uhr gearbeitet werden. Unter gewissen Bedingungen käme auch eine Einschränkung in Betracht, die würde die Arbeitszeit dann auf einen Zeitraum von 7:00 bis 20:00 Uhr begrenzen. Wann und wodurch eine solche Einschränkung bewirkt werden könnte, wurde den Zuhörern, darunter viele Anwohner nicht erläutert.

Bleibt die Fragestellung der Verkehrsbehinderung, die wir ja in verstärktem Maße für den Zeitraum der Schwellenmontage und des Abtransportes als gegeben sehen. Diese Verkehrsbehinderungen seien, so die Behörde, durch das „Eisenbahnprivileg“ gedeckt. Das dieses Eisenbahnprivileg noch gelte, wollte man an den noch vorhandenen Andreaskreuzen festmachen.

Welche Belastungen auf die Anwohner und Bürger zukommt, werden wir erst sehen, wenn alle Schienen eingetroffen sind. Im Vorfeld der Sitzung war zu hören, dass der Verein selbst mit Wandhöhen von vier bis fünf Metern rechnet. Auch die Belastung für den Herbst wird noch abgewartet und genau beobachtet werden müssen.
Wir haben inzwischen begonnen uns in die Rechtsthematik „stillgelegter Bahnstrecken“ aber auch anderer mitbetroffener Rechtsgebiete einzulesen. Unser erster Eindruck: Die Rechtssituation ist keinesfalls so einfach noch so eindeutig, wie der Verein Wupperschiene den Bürgerinnen und Bürger aber auch dem

Länge des Zuges
Das ist noch nicht die vollständige Länge des Zuges.

Ordnungsamt gerne glauben machen möchte. Man wird an dieser Stelle noch deutlich nacharbeiten müssen!

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